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Mittwoch, November 22, 2017

Gabriel (SPD): Kein TTIP / CETA? Gar kein Import/Export!


Die seitens der Bundesregierung geplanten Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA) und CETA (mit Kanada) stehen kurz vor der Abstimmung bei der EU-Kommission.

Vizekanzler Sigmar Gabriel: harte Einschnitte bei Ablehnung von Freihandelsabkommen geplant

Der Verbaucherschutz sieht bei Einführung der beiden Abkommen große Gefahren für die europäischen Umwelt- und Verbraucherstandards. Die Landwirtschaft Europa’s wäre – neben der ohnehin schon angespannten nationalen Wirtschaftslage – zusätzlich internationaler Konkurrenz ausgeliefert und hätte mit immer billigeren Produkten aus anderen Ländern zu kämpfen. Weiterhin wird befürchtet, dass diese Abkommen den Startschuss für genmanipulierte Lebensmittel in Europa darstellen.

Auch beinhalten diese Abkommen sog. Investitionsschutzkapitel. Diese erlauben den internationalen Konzernen, die EU-Staaten auf Schadenersatz zu verklagen, sollten politische Entscheidungen deren Gewinnerwartungen schmälern. Eine Klagewelle der USA oder Kanadas ist damit so gut wie sicher.

Insbesondere die beiden großen Parteien Deutschlands halten jedoch weiterhin an den Freihandelsabkommen fest. Ein solches Abkommen war oberstes Ziel des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU. So stimmten die CDU-Abgeordneten ausnahmslos für ein Gesetz, welches Konzernklagen gegen die EU-Mitgliedsstaaten zulässt. Vizepräsident Sigmar Gabriel geht sogar noch weiter: Entgegen der Auflage im Koalitionsvertrag, dass vor Einführung der Abkommen zunächst der Bundestag hierüber abstimmen müsse, spricht er sich nun sogar für ein „vorläufig angewendetes“ Freihandelsabkommen aus. So sollen die Freihandelsabkommen bereits diesen Herbst in Kraft treten – ohne Zustimmung des Bundestages.

Aus unterschiedlichen Bereichen wird daher der sofortige Verhandlungsstopp gefordert. Unzählige besorgte Bürgerinnen und Bürger wendeten sich diesbezüglich in den vergangenen Wochen an die Bundesregierung. Nach Aussage von Vizepräsident Gabriel habe die Beschwerdewelle die Bundesregierung überrollt. Diese greift daher nunmehr zu drastischen Maßnahmen.

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Wenn Stop – dann richtig

In einem Gespräch mit dem Blatt kündigte Gabriel am Nachmittag an, dass der gesamte Im- und Export – auch innerhalb der EU – ab dem 01.11.2016 eingestellt wird, sollte die Beschwerdewelle in dieser Sache nicht kurzfristig abreißen. „Wenn es Wille der Bevölkerung ist, Handelsabkommen zu degradieren, werde die Bundesregierung diesem Wunsch nachkommen – dann jedoch in vollem Umfang“, erläutert Gabriel.

In einem solchen Fall würde die Bundesregierung auch die bestehenden Freihandelsabkommen mit der EU kündigen. Der komplette Im- und Export Deutschlands stünde still. Dies hätte zur Folge, dass die Bevölkerung Deutschlands zu alten Wurzeln zurückkehren müsste – Lebensmittel wären dann im Stil der Selbstversorgung wieder komplett selbst anzubauen.

„Die Bevölkerung muss bedenken, dass tropische Früchte in Deutschland nicht gedeihen. Zudem wird der Fleischtierbestand nicht lange vorhalten, sollten die Deutschen ihren Fleischkonsum nicht überdenken“, so Gabriel.

Für die Bürgerinnen und Bürger heißt es also: Entweder klein bei geben und auf ein grundlegendes Recht des demokratischen und sozialen Bundesstaates, nämlich der Meinungsfreiheit, verzichten, oder wieder zum Jäger und Sammler werden.

stopper

Vorsicht: Satire!

 

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