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Mittwoch, November 22, 2017

Sachsen-Anhalt: Nach AfD Einzug – Bundesland wird selbständig / Bau einer Mauer beginnt


Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13.03.2016 erhielt die AfD 24,3 % der Wählerstimmen und wurde damit zur zweitstärksten Partei des Landes gewählt. Nur die CDU mit 29,8 % der Wählerstimmen war der AfD überlegen – wobei auch die CDU in diesem Jahr an Stimmen verlor.

Das Wahlergebnis zeigt, dass viele Wahlberechtigte sich mit dem Auftreten der AfD identifizieren konnten. Dies ist auch in der CDU nicht unerkannt geblieben, welche nunmehr von dem symphatischen Auftreten der Partei profitieren will und hofft, so bei der nächsten Wahl Wählerstimmen zurückzugewinnen. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff teilte am Morgen mit, dass die CDU aus diesem Grund künftig mit der AfD zusammen arbeiten werde. In den letzten Wochen wurde deutlich, dass beide Parteien ähnliche Ziele verfolgen und voneinander lernen können: Die AfD profitiert von der langjährigen Erfahrung der CDU im Landtag, im Gegenzug wird die CDU seitens der AfD Unterstützung im Bereich Marketing und Wählergewinnung erhalten können. „Lediglich über Kleinigkeiten müsse man sich noch einigen“, so Haseloff weiter.

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Eine erste gemeinsame Entscheidung wurde in der letzten Sitzung am vergangenen Montag bereits getroffen: Sachsen-Anhalt kündigt die Mitgliedschaft zur Bundesrepublik Deutschland GmbH und wird ab dem 01.01.2017 ein eigenständiger Staat werden. Um der Bevölkerung Sachsen-Anhalts sowie der Bundesrepublik den Umstieg in die Selbständigkeit zu erleichtern, wird bereits in der kommenden Woche mit dem Bau einer Mauer begonnen. „Die Mauer soll die Eigenständigkeit des Landes unterstreichen. Da nach Fertigstellung der Mauer im kommenden Jahr niemand ein- noch ausreisen kann, wird die Entscheidung Sachsen-Anhalts zu schnellerer Akzeptanz bei den übrigen Bundesländern der Bundesrepublik führen. Auch hat die Bevölkerung Sachsen-Anhalts so die Möglichkeit, sich in aller Ruhe an die neue und zunächst ungewohnte Situation gewöhnen, da es für die Bewohner dann keine andere Alternative mehr gibt“, erklärt Haseloff.

Austritt aus der EU noch nicht geplant

In der Übergangszeit bis zur Fertigstellung der Mauer werden zunächst Grenzkontrollen eingeführt werden. Personen aus den Ländern Bayern, Baden-Württemberg und dem Saarland wird aufgrund der geografischen Entfernung bereits ab der kommenden Woche der Zutritt zu Sachsen-Anhalt verwehrt bleiben. Ein Austritt aus der EU sei zunächst aber nicht geplant.

Die Mauer soll zunächst für 5 Jahre bestehen bleiben. Nach Meinung des Ministerpräsidenten müssten sich dann alle Betroffenen mit der Selbständigkeit Sachsen-Anhalts identifiziert haben und die Landesgrenzen respektieren. Kanzlerin Merkel nahm die Entscheidung des Landes nüchtern auf: „Die Bürger Sachsen-Anhalts wollten es ja so.

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